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EU-Kommissar Andor macht Deutschland Für Wirtschaftskrise in EU verantwortlich

Der ungarische EU-Kommissar Laszlo Andor hat die deutsche Wurtschaftspolitik scharf kritisiert und für die Wirtschaftskrise in der EU mitverantwortlich gemacht. Er sagt, dass die jahrelange Lohnzurückhaltung in Deutschland zu den wirtschaftlichen Ungleichgewichten im Euroraum und damit auch zur Wirtschaftskrise beigetragen habe. Andor warf der Bundesregierung in dem Zusammenhang eine merkantilistische Wirtschaftspolitik vor und fodert höhere Mindestlöhne.

Also als ich das gelesen habe, dachte ich mir, es ist ein wahrer Kern in dem, was der Mann gesagt hat, aber er hat wohl einiges nicht ganz verstanden.

Natürlich hat Laszlo Andor recht, wenn er sagt, dass die jahrelange Lohnzurückhaltung in Deutschland mit zu den wirtschaftlichen Ungleichgewichten im Euroraum und sogar darüber hinaus beigetragen hat. Diese Ungleichgewichte sind einer der Gründe für die Wirtschaftskrise in Europa. Deutsche Unternehmen hatten und haben damit einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber Unternehmen aus anderen Staaten, was dazu geführt hat, dass Deutschland jedes Jahr einen beachtlichen Außenhandelsüberschuss vorweisen konnte. Sogar in der jetzigen Wirtschaftskrise konnte Deutschland wieder einmal Rekorddaten vorweisen und wiederum große Außenhandelsüberschüsse einfahren. Doch des einen Überschüsse sind in dem Fall der anderen Defizite. Auf diese Weise verstärken sich also die Probleme für die anderen Staaten. Soweit hat der Herr EU-Kommissar also recht.

Allerdings hat er nicht recht, wenn er die Schuld dafür der Regierung gibt. Es gibt in Deutschland eine schöne Erfindung mit dem Namen Tarifautonomie. Die Löhne und Gehälter werden also nicht von der Regierung verordnet, sondern von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in mehr oder weniger harten Tarifverhandlungen ausgehandelt. Die Politik hat sich in Deutschland traditionell aus den Tarifverhandlungen herauszuhalten. Wenn man in dieser Richtung etwas gegen die Wirtschaftskrise tun will, muss man sic also nicht an die Regierung wenden, sondern an die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände. Ich könnte mir vorstellen, dass die Gewerkschaften die Idee mit Begeisterung aufgreifen. Ob allerdings die Arbeitgeber so eifrig sind, diese Schritte zu unternehmen, um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, darf bezweifelt werden.